Aktivitätsklauseln in deutschen Doppelbesteuerungsabkommen

Rechtsfragen und steuerrechtliche Bedeutung

verfasst von: Benedikt Christoph Läufer

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : PwC-Studien zum Unternehmens- und Internationalen Steuerrecht

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Die von Deutschland in seinen Doppelbesteuerungsabkommen verwendeten Aktivitätsklauseln führen nicht selten beim Rechtsanwender zur Rechtsunsicherheit. Aus ihren unterschiedlichen Ausformungen resultieren Anwendungsschwierigkeiten sowie verfassungs- und europarechtliche Bedenken. Sie sind zum Teil nicht abgestimmt mit anderen Normen des deutschen (internationalen) Steuerrechts. Benedikt Christoph Läufer versucht, Ordnung in diesen Bereich zu bringen. Dabei zeigt er ländervergleichend auf, dass es möglich ist, die bestehenden Aktivitätsklauseln zu vereinheitlichen und damit einen Gewinn an Rechtssicherheit zu erzielen. In einem Formulierungsvorschlag verarbeitet er die aufgezeigten Schwachstellen.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einführung

Zusammenfassung

Tertium non datur – Kann das steuerrechtliche Problemfeld der abkommensrechtlichen Aktivitätsklauseln nur dadurch einer praxistauglichen und rechtsstaatswürdigen Lösung zugeführt werden, dass gänzlich auf solche Klauseln verzichtet wird? Ist es nicht sinnvoll und rechtlich auch umsetzbar, bei der Lösung der bestehenden Probleme einen Mittelweg zu gehen? Dieser könnte in einer Modifikation der völkervertragsrechtlichen Aktivitätsklauseln unter weitestgehender Abstimmung mit interdependenten Rechtsvorschriften bestehen. Hierbei würden dann ebenfalls Vereinheitlichungsgesichtspunkte eine Rolle spielen.

Benedikt Christoph Läufer

2. Steuerrechtliche Reichweite bilateraler Aktivitätsklauseln

Zusammenfassung

Die Ausführungen des zweiten Teils schaffen zugleich die Grundlagen für den dritten Teil der Arbeit und wurden diesem daher bewusst vorgelagert. Der dritte Abschnitt widmet sich der Frage nach der generellen Zulässigkeit von bilateralen Aktivitätsvorbehalten, was zunächst anhand des geltenden Verfassungsrechts beurteilt werden soll. Anschließend soll die Problematik der Verwendung von Aktivitätsklauseln in einen weiteren, binnenmarktrelevanten Zusammenhang gesetzt und daher im europäischen Kontext mit Hilfe des Gemeinschaftsrechts untersucht werden.

Benedikt Christoph Läufer

3. Verfassungs- und Europarechtskonformität bilateraler Aktivitätsklauseln

Zusammenfassung

Die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit abkommensrechtlicher Aktivitätsvorbehalte wird vor allem wegen ihrer uneinheitlichen Erscheinungsformen in der Literatur häufig aufgeworfen. So äußern u.a. Wassermeyer, Reith, Kaminski und Pfaar Bedenken hinsichtlich der Vereinbarkeit solcher Klauseln mit dem verfassungsrechtlich verankerten Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG. Um diese Frage näher untersuchen zu können, ist vorab zu klären, inwieweit Aktivitätsklauseln überhaupt der verfassungsrechtlichen Überprüfbarkeit unterliegen.

Benedikt Christoph Läufer

4. Schlussbetrachtung und Formulierungsvorschlag

Zusammenfassung

Die nachfolgende Zusammenfassung der wesentlichen Einzelergebnisse soll als Grundlage für die Erarbeitung eines Formulierungsvorschlags für eine einheitliche Aktivitätsklausel dienen. Sie orientiert sich an der Bedeutung der Einzelprobleme für das Spannungsfeld der Aktivitätsklauseln und spiegelt somit eine Art Prioritätenskala wider, die es in Zukunft im Bereich der abkommensrechtlichen Aktivitätsklauseln abzuarbeiten gilt.

Benedikt Christoph Läufer

Backmatter

Titel: Aktivitätsklauseln in deutschen Doppelbesteuerungsabkommen
verfasst von: Benedikt Christoph Läufer
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-04819-8
Print ISBN: 978-3-658-04818-1
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-04819-8