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2017 | Buch

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Das Verfahrensrecht der Verrechnungspreise

Grundlagen, Erfahrungen und Perspektiven

verfasst von: Johannes Becker, Gerit Kimpel, Andreas Oestreicher, Ekkehart Reimer

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : PwC-Studien zum Unternehmens- und Internationalen Steuerrecht

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Die Autoren arbeiten die verfahrensrechtlichen Probleme auf, die sich in den letzten Jahren für den Bereich der Verrechnungspreise ergeben haben. Dazu analysieren sie aus empirischer und normativer Perspektive, welche praktische Relevanz die Dokumentationspflichten haben, wo sich welche Rechtsunsicherheiten im Verfahrensrecht der Verrechnungspreise ergeben, wie gewichtig sie sind, wie sie sich reduzieren lassen und wie der Zugang zu behördlichem, gerichtlichem und zwischenstaatlichem Rechtsschutz verbreitert werden kann.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Chapter 1. Einführung

Zusammenfassung

Die Regeln zur Bildung und Kontrolle der Verrechnungspreise, die Steuerpflichtige für konzern- oder gruppeninterne Leistungsbeziehungen verwenden, und – parallel hierzu – die Festlegung und die Kontrolle der Aufwendungen und Erträge für Leistungsbeziehungen zwischen Stammhaus und Betriebsstätte(n) innerhalb ein und desselben Unternehmens sind Grundbausteine des modernen Internationalen Steuerrechts.

Johannes Becker

Chapter 2. Juristische Bestandsaufnahme. Das geltende Verfahrensrecht und seine Anwendung

Zusammenfassung

Das deutsche innerstaatliche Recht kennt im Gegensatz zum Recht vieler anderer Staaten nicht die Möglichkeit des Abschlusses unilateraler APA zwischen Steuerpflichtigen und Finanzverwaltung. Jedoch stehen dem Steuerpflichtigen grundsätzlich die Möglichkeit der Absicherung einer zukünftigen steuerlichen Behandlung im Wege der verbindlichen Auskunft und der verbindlichen Zusage offen. Beide Rechtsinstitute dienen jedoch nur der Klärung von Rechtsfragen und nicht, wie beim APA üblich, auch der verbindlichen Klärung von Sachverhaltsfragen im Wege von Verhandlungen.

Johannes Becker

Chapter 3. Empirie, Verwaltungskulturen im Bundesstaat, weitere Defizite

Zusammenfassung

Die Effektivität von Regelungen zur Lösung von Verrechnungspreiskonflikten spiegelt sich in der Häufigkeit, den Inhalten und Abläufen von Verrechnungspreiskorrekturen und Verständigungsverfahren. Entsprechende Daten können auf generell zwei Wegen ermittelt werden. Möglich ist einmal, dass Sekundärdaten zu Verrechnungspreiskorrekturen und Verständigungsverfahren existieren.

Johannes Becker

Chapter 4. Der normative Rahmen künftiger Reformen

Zusammenfassung

Die bereits genannten Probleme des geltenden deutschen Rechts, die Defizite seines Vollzugs und die zusätzlichen Belastungen, die sich aus der gegenwärtigen Vollzugspraxis für die Steuerpflichtigen und ihre Berater ergeben, verdeutlichen den hohen Reformbedarf, der sich für das deutsche Recht und seinen Vollzug ergibt. Erste Hinweise auf alternative Regelungs- und Vollzugsmodelle lassen sich teilweise bereits aus der juristischen Innensicht, v.a. aber aus den bisherigen Vollzugserfahrungen der Steuerpflichtigen mit den Finanzverwaltungen des Bundes und der Länder ableiten.

Johannes Becker

Chapter 5. Umgang mit Verrechnungspreisfragen in ausgewählten ausländischen Staaten

Zusammenfassung

Im Unterschied zu Deutschland ergeben sich für die zumeist unitarisch verfassten Referenzstaaten keine spezifisch föderalen Kompetenzfragen. Umso deutlicher treten aber in einer Reihe von Staaten, für die exemplarisch Italien steht, Konflikte zwischen Unter- und Oberbehörden zutage. Das zeigt sich im Festsetzungsverfahren und hier v.a. auf der Ebene der Verifikation der Angaben des Steuerpflichtigen in Betriebsprüfungen.

Johannes Becker

Chapter 6. Handlungsoptionen für Deutschland

Zusammenfassung

Bereits die empirischen Analysen haben gezeigt, dass aus Sicht der befragten Unternehmen zahlreiche Defizite und Desiderate im bestehenden Verfahrensrecht der Verrechnungspreise und in der gegenwärtigen Verwaltungspraxis bestehen. Entsprechendes gilt – aus anderer Perspektive – für die in die vorliegende Studie eingeflossen Erfahrungen von Bundes- und Landesbeamten, die mit Verrechnungspreisfragen befasst sind.

Johannes Becker

Chapter 7. 25 Desiderate – Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse

Zusammenfassung

Das Verfahrensrecht der Verrechnungspreise hat dienende Funktion. Es wird entlastet, wenn das materielle Recht durch Fehlertoleranzregeln (Safe-Harbour-Rules) entschärft wird. Diese Regeln bieten sich insbesondere für den Bereich weitgehend risikoloser Routinedienstleistungen an; sie sollten bi- oder multilateral vereinbart werden.

Johannes Becker

Chapter 8. Konzeption einer Umfrage bei deutschen Unternehmen in Bezug auf die Effektivität der Verfahren zur Streitbeilegung im Bereich steuerlicher Verrechnungspreise

Zusammenfassung

Um den Befragten das Antworten zu vereinfachen, wurden dort, wo das möglich war, geschlossene Fragen gestellt, die durch Ankreuzen einer oder mehrerer Alterativen beantwortbar sind. Beim Einsatz von Skalen erfolgt i.d.R. die Vorgabe von fünf Skalenpunkten, die jeweils benannt sind. Auf eine mittlere Kategorie wird demnach nicht verzichtet, damit den Befragten diese Antwortmöglichkeit nicht verwehrt bleibt.

Johannes Becker

Chapter 9. Übersicht Auswertungsergebnisse

Zusammenfassung

Länder, die in vier Fällen Ziel familiengeführter Wirtschaftsaktivität sind (4^*).

Johannes Becker

Chapter 10. Fragebögen PricewaterhouseCoopers

Zusammenfassung

Sehr geehrter Teilnehmer.

Johannes Becker

Backmatter

Titel: Das Verfahrensrecht der Verrechnungspreise
verfasst von: Johannes Becker
Gerit Kimpel
Andreas Oestreicher
Ekkehart Reimer
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-16362-4
Print ISBN: 978-3-658-16361-7
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-16362-4