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2023 | OriginalPaper | Buchkapitel

Herausforderungen und Potenziale für die Europäische Afrikapolitik

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Zusammenfassung

Die EU sieht sich aktuell mit zahlreichen Konfliktfeldern konfrontiert und auch die transkontinentalen Beziehungen zwischen Europa und Afrika bilden hierbei keine Ausnahme. Obwohl das Verhältnis vor allem auf ökonomischer Ebene noch immer gut ist, fehlt es in großen Teilen an Willen und Stringenz. Eine Tatsache, die durch die unzureichende Weitsicht und Zielsetzung der gegenwärtigen EU-Afrika-Strategie untermauert wird. Stattdessen erscheinen in diesem Vakuum weitere Akteure wie China und Russland, die mit den europäischen Staaten konkurrieren und dabei attraktive alternative Geschäftsmodelle anbieten. Dies ist nur einer von vielen Faktoren, die das neu entstandene afrikanische Selbstbewusstsein sowie Selbstverständnis weiter stärken und die Frage hervorheben, wie die EU trotz aller Herausforderungen auch ihre Potenziale nutzen kann, etwa in den Bereichen Handel, Entwicklungszusammenarbeit, Afrikanischer Integration im Rahmen der AU und ggf. durch militärische Unterstützung.

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Fußnoten
1
Ein 2020 geplantes Gipfeltreffen zwischen Afrikanischer Union (AU) und EU musste aufgrund der Corona-Pandemie verschoben werden.
 
2
Der Direktor des Afrika-Instituts des GIGA (German Institute for Global and Area Studies) Matthias Basedau bewertet – entgegen der öffentlichen Wahrnehmung – die Situation Subsahara-Afrikas in den letzten Jahren positiv (Basedau 2019).
 
3
Neben China und Russland sind Brasilien sowie Indien verstärkt wichtige Handelspartner in Afrika geworden, siehe Stehnken et al. (2010), Gieg (2023).
 
4
Mit der EU-Afrikapolitik ist die Afrikapolitik der EU-Kommission sowie die Afrikapolitik der jeweiligen EU-Mitgliedstaaten gemeint. Unstimmigkeiten zwischen dem Handeln der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten oder zwischen einzelnen Mitgliedstaaten waren Teil der politischen Realität, und Versuche, stärkere Kohärenz zu erreichen, waren aufgrund unterschiedlicher Interessen nicht immer erfolgreich. Zu den Interessen der EU-Mitgliedstaaten siehe Carbone (2020).
 
5
Daten von SAIS China Africa Research Initiative (SAIS-CARI), Johns Hopkins University, http://​www.​sais-cari.​org/​data-china-africa-trade; siehe auch detaillierter bei Kappel (2020, S. 5–12).
 
6
Ausführlich Cohen 2020. Zur aktuellen US-Afrikapolitik siehe von Soest 2021: Sub-Sahara Afrika hatte für die USA in den letzten 20 Jahren nur eine geringe Bedeutung. Die Beziehungen sind allerdings auch vom Amt des US-Präsidenten abhängig und können sich somit während der Präsidentschaft von Biden noch ändern. Man erinnere sich nur an einer der verbalen Entgleisungen des damaligen Präsidenten Donald Trump, der 2018 einige afrikanische Staaten als „shithole countries“ bezeichnete.
 
7
Im Vergleich zu anderen Staaten und Organisationen ist China der größte Investor bei Infrastrukturprojekten (Prinsloo 2021, S. 9); Ramani (2021, S. 5) bezeichnet sie auch als Megaprojekte wie z. B. die Modernisierung des tansanischen Eisenbahnsektors mit einem Volumen von 13 Mrd. US$.
 
8
Siehe Hansel et al. (2018).
 
9
„We (China) don‘t believe that human rights should stand above sovereignty (…) We have a different view on this, and African countries share our view.“ (He Wenping, African Studies Centre, zitiert in Taylor 2006, S. 939).
 
10
Eine repräsentative Umfrage für das Bild der EU in Afrika steht nicht zur Verfügung.
 
11
Die empirische Analyse (Hintergrundinterviews) von Swedlund (2017, S. 407) zeigt, dass China auch in der Entwicklungszusammenarbeit ein starker Konkurrent für die traditionellen Geber geworden ist, denn „many African governments prefer aid from China“ (Obasanjo zitiert in Frankfurter Allgemeine Zeitung 2007).
 
12
Russland lieferte 2017 die höchste Anzahl an Waffen nach Afrika (Kohnert 2022, S. 3).
 
13
Häufig wird das englische Akronym EPA (Economic Partnership Agreement) benutzt.
 
14
Luke et al. (2020, S. 2) setzen eine zeitliche Abfolge voraus: Zunächst soll die AfCFTA funktionieren und erst danach die bilateralen Abkommen. Die Präferenz für die AfCFTA sei erforderlich für die Kohärenz der Abkommen mit der EU. Inwiefern dies realistisch ist, sehen Luke et al. allerdings selbst kritisch, denn einige Staaten haben die WPAs unterschrieben, auch wenn sie das kontinentalen Integrationsprogramm „unterminierten“ (Luke et al. 2020, S. 3).
 
15
Kritik an der Haltung afrikanischer Staaten: Du Plessis (2008).
 
16
Die EU-AU-Gipfeltreffen finden grundsätzlich alle drei Jahre statt und bringen die Staats- sowie Regierungschefinnen und -chefs der jeweiligen Mitgliedstaaten zusammen.
 
17
Eine gute Zusammenfassung findet sich bei Müchler et al. (2022).
 
18
Die EU versprach während des Treffens der beiden Kommissionen die Bereitstellung von 600 Mio. EUR im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität zwischen 2022–24.
 
19
Dies zeigt sich auch bei den immer häufiger stattfindenden Afrikagipfeln zwischen bis zu 40 Staaten, afrikanischen Staatsoberhäuptern und den politischen Führerinnen und Führern der großen Mächte. Auch die indische Außenpolitik wird eine stärkere Rolle in Afrika als bisher spielen, vgl. hier Gieg (2023) und weitere einschlägige Publikationen zu den indisch-afrikanischen Beziehungen.
 
20
Coffie und Tiky sehen Afrika sogar in einer „privileged position“ (2021, S. 246).
 
21
Wichtig wird auch sein, inwieweit die gerade neu konzipierten Afrikapolitiken Deutschlands und Frankreichs mit der EU-Strategie konsistent sein werden.
 
Literatur
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Metadaten
Titel
Herausforderungen und Potenziale für die Europäische Afrikapolitik
verfasst von
Siegmar Schmidt
Julia Steimer
Copyright-Jahr
2023
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-41608-9_6

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